Dienstag, 27. Juli 2010

Vom Anzulernenden und dem Malermeister

Da hat sich der Malermeister etwas Feines ausgedacht und dem "Lehrling" keinen Ausbildungsplatz nach dem Berufsbildungsgesetz zugedacht, sondern mit diesem einen "Anlernvertrag" abgeschlossen. "Selbstverständlich" gab es für den "Anzulernenden" ein Entgelt, welche deutlich hinter der üblichen Mindestvergütung zurückblieb.

Das BAG sah in einem sochen "Anlernvertrag" einen Verstoß gegen § 4 Abs. 2 und § 26 Berufsbildungsgesetz, so dass dieser Vertrag nach § 134 BGB nichtig ist. Für die Ausbildung sei grundsätzlich ein Berufsausbildungsverhältnis zu vereinbaren. stattzufinden. Soll ein solches nicht vereinbart werden, könne statt dessen auch ein Arbeitsverhältnis begründet werden. Das nichtige "Anlernverhältnis" sei für den Zeitraum seiner Durchführung wie ein Arbeitsverhältnis zu behandeln und die übliche Vergütung i.S.v. § 612 Abs. 2 BGB zu bezahlen. Da kommen dem Malermeister jetzt wohl die Tränen …

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