Donnerstag, 20. Januar 2011

Rückzahlungsklausel für Weiterbildungkosten bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers wirksam

Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt sieht keinen Verstoß gegen das AGB-Recht wenn der Arbeitnehmer bei Eigenkündigung vor Lehrgangsende dem Arbeitgeber die übernommenen Weiterbildungskosten erstatten muss.

Streitgegenständlich war eine Bildungskostenklausel in einer Lehrgangsvereinbarung, welche dem Arbeitnehmer zur Rückzahlung der Kosten bei Eigenkündigung auferlegte. Das BAG sieht durch die Bindung an das Arbeitsverhältnis bis zum Abschluss des Studiengangs keine unangemessen Benachteiligung nach § 307 Abs. 1 BGB, sofern die erfolgreiche Weiterbildung für den Arbeitnehmer von geldwertem Vorteil ist.

BAG | 19.01.2011 | 3 AZR 621/08

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